Abmahnwarner

Eine Filesharing-Abmahnung stellt die meisten Betroffenen vor viele Fragen. War ich das wirklich? Wieso soll ich eine so hohe Summe für einen Verstoß bezahlen? Was hat es mit der Unterlassungserklärung auf sich und warum ist die Vertragsstrafe so hoch? All diese Fragen und noch mehr kommen auf die abgemahnten Adressaten zu.

Zudem werden nicht unbeachtliche Forderungen an die Abgemahnten gestellt. Neben der Zahlung eines Vergleichsbetrages soll stets eine Unterlassungs-und Verpflichtungserklärung abgegeben werden.  

Einen Online Shop ohne Angst vor Abmahnungen zu betreiben ist nicht so leicht. Es gibt unzählige Gesetze, widersprüchliche Urteile, abmahnende Wettbewerber, die Wettbewerbszentrale und dubiose Abmahnvereine. Für Shopbetreiber ist es wichtig, sich einen Überblick über die 7 wichtigsten Abmahnfallen zu verschaffen. So behalten Sie im Dickicht von AGB und Widerruf, Preisangaben und Versandkosten, Buttonlösung und Gewährleistung den Überblick.

Der Inhaber eines Internetanschlusses haftet auch dann nicht als Störer für Urheberrechtsverletzungen, wenn er den werkseitig vorgegebenen Authentifizierungsschlüssel seines WLAN-Routers nicht ändert. Dies gilt allerdings nur, wenn dieser Sicherheitscode für jedes Modell ab Werk individuell vergeben wird. Das Amtsgericht Frankfurt hat im Urteil vom 14.06.2013 (Az. 30 C 3078/12 (75)) darüber entschieden, welche Prüfpflichten an den Inhaber eines Internetanschlusses zu stellen sind.

Wird eine sogenannte Torrent-Datei gefunden, so ist dies zumindest ein Indiz für einen Verstoß gegen das Urheberrecht in Form des Filesharing. Doch ist das Auffinden einer solchen Datei allein Beweis genug, um eine Verurteilung herbeizuführen? Diese Frage hat das Amtsgericht München im März beantwortet.

Was mahnen Waldorf Frommer Rechtsanwälte ab? Die Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte ist eine Rechtsanwaltskanzlei, die sich auf die Abmahnung von Urheberrechtsverletzungen im Internet, speziell auf die Abmahnung wg. der Nutzung von Tauschbörsen oder über Filesharing - Netzwerke und die Einforderung einer Unterlassungserklärung spezialisiert hat. Mandanten der Kanzlei Waldorf Frommer sind namhafte Unternehmen aus der Film - und Musikbranche.

Die Kanzlei FPS Rechtsanwälte und Notare verfolgt für das Elektrounternehmen Braun GmbH Patentverletzungen an Zahnbürstenköpfen für elektronische Zahnbürsten durch die unerlaubte Einfuhr derartiger Produkte in den europäischen Wirtschaftsraum.

Bislang schien die Rechtslage gleichsam eindeutig wie unbefriedigend: Eltern hatten für Urheberrechtsverstöße ihrer Kinder in der sog. „Mitstörerhaftung“ einzustehen, wenn diese von dem auf sie zugelassenen Internetanschluss begangen wurden. Das Landgericht (LG) Köln brach nun kürzlich mit dieser Rechtsprechung und zeigte weitere Kriterien für die Haftung auf.

Derzeit mahnt die Bremer Anwaltssozietät Boehmert & Boehmert Verstöße an dem Markenrecht der Jack Daniel’s Properties, Inc. ab, die auf der Onlineauktionsplattform ebay begangen worden sein sollen.

Die Firma Sky vermarktet in Deutschland exklusiv Sportveranstaltungen wie die Fußball-Bundesligen. Diese Übertragungen können auch Gastwirte in ihren Kneipen und Bars zeigen, vorausgesetzt sie verfügen über die Rechte dazu. Sky wehrt sich derzeit gegen Kneipenbesitzer, die angeblich ohne Erlaubnis die Live-Übertragungen des Pay-TV-Senders ausstrahlen.

Gilt die Impressumspflicht auch auf Facebook? Mit dieser Frage beschäftigen sich nicht nur zahlreiche Onlinehändler, sondern mittlerweile auch die deutschen Gerichte. Für Klarheit ist zwar noch nicht abschließend gesorgt, doch erste Entscheidungen sorgen für einen Richtungsweis von nicht unerheblicher Bedeutung.