- 1. Aumann-Mangels: Abmahnungen wegen Wettbewerbsverstößen im Onlinehandel
- (Kanzlei Aumann-Mangels)
- ... zu einen wegen Verstößen gegen das UWG, namentlich durch eine fehlerhafte Widerrufsbelehrung, zum anderen wegen Verstößen gegen das Preisbindungsgesetz ab. Das Preisbindungsgesetz in Abmahnungen ...
- Erstellt am 17. Februar 2012
- 2. Rechtsmissbräuchliche Abmahnung eines Immobilienmaklers
- (Abmahnwarner)
- ... gegen das Maklerbüro zurück unter der Begründung, dass die getätigte Abmahnung dem Zweck des § 8 Abs. 4 UWG rechtsmissbräuchlich sei. Wie sich im Verlauf des Verfahrens rausgestellt hatte, versand ...
- Erstellt am 09. September 2011
- 3. Abmahnwellen im Internet - Ein Indiz für Rechtsmissbrauch?
- (Abmahnung)
- ... Anknüpfungspunkt ist hier der § 8 Abs. IV UWG (Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb). Hiernach ist die Geltendmachung des Unterlassensanspruch unzulässig, wenn sie unter Berücksichtigung der gesamte ...
- Erstellt am 08. Juni 2009
- 4. Unterlassungsanspruch
- (Glossar)
- Das UWG normiert in § 8 einen Anspruch auf Beseitigung des Rechtsverstoßes sowie auf Unterlassung. Auch anderen Rechtsbereichen wie dem Markenrecht oder dem Urheberrecht können entsprechende Unterlassungsansprüche ...
- Erstellt am 13. August 2008
- 5. Abmahnung
- (Glossar)
- ... Die wettbewerbsrechtliche Abmahnung ist gesetzlich in § 12 UWG erwähnt. In vielen anderen Rechtsbereichen wie etwa dem Markenrecht ist dieses Rechtsinstrument jedoch nicht gesetzliche geregelt. Es besteht ...
- Erstellt am 13. August 2008
- 6. Wettbewerbsrecht
- (Glossar)
- ... soll gesichert werden durch das Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB). Eingeschränkt wird der Wettbewerb jedoch durch das UWG (Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb). Dieses Gesetz spielt ...
- Erstellt am 13. August 2008
- 7. Abmahnbefugnis
- (Glossar)
- ... einer Abmahnung geltend zu machen. Wer hierzu befugt ist, wird für das Wettbewerbsrecht in § 8 Abs.3 UWG dargestellt. Dies sind: * Mitbewerber * Rechtsfähige Vereine zur Förderung gewerblicher ...
- Erstellt am 13. August 2008
- 8. UWG
- (Glossar)
- Das Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb (UWG) stellt das wichtigste Gesetz im Bereich des Wettbewerbsrechts dar. Zentrale Norm des Gesetzes ist dabei § 3 UWG, welcher ein Verbot des unlauteren Wettbewerbs ...
- Erstellt am 13. August 2008
- 9. Kostennote
- (Glossar)
- ... zu tragen. Der Anspruch auf Erstattung der Kosten ist seit der Neufassung des UWG nun in § 12 Abs.1 S.2 UWG gesetzlich geregelt. Diese Kosten werden mit der anwaltlichen Kostennote geltend gemacht. ...
- Erstellt am 13. August 2008
- 10. Abmahnung und Preissuchmaschinen
- (Abmahnwarner)
- ... (UWG). § 3 Verbot unlauteren Wettbewerbs sieht vor: "Unlautere Wettbewerbshandlungen, die geeignet sind, den Wettbewerb zum Nachteil der Mitbewerber, der Verbraucher oder der sonstigen Marktteilnehmer ...
- Erstellt am 05. August 2008
- 11. Abmahnungen wegen fehlender Kennzeichnung von Elektrogeräten
- (Abmahnwarner)
- ... ElektroG gleichzeitig im Sinne des § 4 Nr.11 UWG (Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb) einen Wettbewerbsverstoß darstellt. Dort heißt es:"Unlauter (...) handelt insbesondere, wer (...) einer gesetzlichen ...
- Erstellt am 05. August 2008
- 12. Stadtplan-Abmahnungen
- (Abmahnwarner)
- ... § 8 Abs. 4 des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG). Hier ist geregelt, dass eine Abmahnung rechtsmissbräuchlich ist, wenn sie vorwiegend dazu dient, dem Abgemahnten Kosten aufzuerlegen. Die ...
- Erstellt am 05. August 2008
- 13. Welche Rechtsverstöße können abgemahnt werden?
- (Abmahnung)
- Abmahnfähig sind Verstöße im Bereich des Wettbewerbsrechts. Dieses ist im Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb (UWG) geregelt. Allerdings wird der Begriff des Wettbewerbsrechts hierbei sehr weit gefasst. ...
- Erstellt am 05. August 2008
- 14. UWG
- (Glossar)
- Das Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb (UWG) stellt das wichtigste Gesetz im Bereich des Wettbewerbsrechts dar. Zentrale Norm des Gesetzes ist dabei § 3 UWG, welcher ein Verbot des unlauteren Wettbewerbs ...
- Erstellt am 13. August 2008
- 15. Aumann-Mangels: Abmahnungen wegen Wettbewerbsverstößen im Onlinehandel
- (Kanzlei Aumann-Mangels)
- ... zu einen wegen Verstößen gegen das UWG, namentlich durch eine fehlerhafte Widerrufsbelehrung, zum anderen wegen Verstößen gegen das Preisbindungsgesetz ab. Das Preisbindungsgesetz in Abmahnungen ...
- Erstellt am 17. Februar 2012
- 16. Rechtsmissbräuchliche Abmahnung eines Immobilienmaklers
- (Abmahnwarner)
- ... gegen das Maklerbüro zurück unter der Begründung, dass die getätigte Abmahnung dem Zweck des § 8 Abs. 4 UWG rechtsmissbräuchlich sei. Wie sich im Verlauf des Verfahrens rausgestellt hatte, versand ...
- Erstellt am 09. September 2011
- 17. Abmahnwellen im Internet - Ein Indiz für Rechtsmissbrauch?
- (Abmahnung)
- ... Anknüpfungspunkt ist hier der § 8 Abs. IV UWG (Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb). Hiernach ist die Geltendmachung des Unterlassensanspruch unzulässig, wenn sie unter Berücksichtigung der gesamte ...
- Erstellt am 08. Juni 2009
- 18. Unterlassungsanspruch
- (Glossar)
- Das UWG normiert in § 8 einen Anspruch auf Beseitigung des Rechtsverstoßes sowie auf Unterlassung. Auch anderen Rechtsbereichen wie dem Markenrecht oder dem Urheberrecht können entsprechende Unterlassungsansprüche ...
- Erstellt am 13. August 2008
- 19. Abmahnung
- (Glossar)
- ... Die wettbewerbsrechtliche Abmahnung ist gesetzlich in § 12 UWG erwähnt. In vielen anderen Rechtsbereichen wie etwa dem Markenrecht ist dieses Rechtsinstrument jedoch nicht gesetzliche geregelt. Es besteht ...
- Erstellt am 13. August 2008
- 20. Wettbewerbsrecht
- (Glossar)
- ... soll gesichert werden durch das Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB). Eingeschränkt wird der Wettbewerb jedoch durch das UWG (Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb). Dieses Gesetz spielt ...
- Erstellt am 13. August 2008