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1. Aumann-Mangels: Abmahnungen wegen Wettbewerbsverstößen im Onlinehandel
(Kanzlei Aumann-Mangels)
... zu einen wegen Verstößen gegen das UWG, namentlich durch eine fehlerhafte Widerrufsbelehrung, zum anderen wegen Verstößen gegen das Preisbindungsgesetz ab. Das Preisbindungsgesetz in Abmahnungen ...
Erstellt am 17. Februar 2012
2. Rechtsmissbräuchliche Abmahnung eines Immobilienmaklers
(Abmahnwarner)
... gegen das Maklerbüro zurück unter der Begründung, dass die getätigte Abmahnung dem Zweck des § 8 Abs. 4 UWG rechtsmissbräuchlich sei. Wie sich im Verlauf des Verfahrens rausgestellt hatte, versand ...
Erstellt am 09. September 2011
3. Abmahnwellen im Internet - Ein Indiz für Rechtsmissbrauch?
(Abmahnung)
...  Anknüpfungspunkt ist hier der § 8 Abs. IV UWG (Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb). Hiernach ist die Geltendmachung des Unterlassensanspruch unzulässig, wenn sie unter Berücksichtigung der gesamte ...
Erstellt am 08. Juni 2009
4. Unterlassungsanspruch
(Glossar)
Das UWG normiert in § 8 einen Anspruch auf Beseitigung des Rechtsverstoßes sowie auf Unterlassung. Auch anderen Rechtsbereichen wie dem Markenrecht oder dem Urheberrecht können entsprechende Unterlassungsansprüche ...
Erstellt am 13. August 2008
5. Abmahnung
(Glossar)
...  Die wettbewerbsrechtliche Abmahnung ist gesetzlich in § 12 UWG erwähnt. In vielen anderen Rechtsbereichen wie etwa dem Markenrecht ist dieses Rechtsinstrument jedoch nicht gesetzliche geregelt. Es besteht ...
Erstellt am 13. August 2008
6. Wettbewerbsrecht
(Glossar)
... soll gesichert werden durch das Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB). Eingeschränkt wird der Wettbewerb jedoch durch das UWG (Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb). Dieses Gesetz spielt ...
Erstellt am 13. August 2008
7. Abmahnbefugnis
(Glossar)
... einer Abmahnung geltend zu machen. Wer hierzu befugt ist, wird für das Wettbewerbsrecht in §  8 Abs.3 UWG dargestellt. Dies sind: * Mitbewerber * Rechtsfähige Vereine zur Förderung gewerblicher ...
Erstellt am 13. August 2008
8. UWG
(Glossar)
Das Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb (UWG) stellt das wichtigste Gesetz im Bereich des Wettbewerbsrechts dar. Zentrale Norm des Gesetzes ist dabei § 3 UWG, welcher ein Verbot des unlauteren Wettbewerbs ...
Erstellt am 13. August 2008
9. Kostennote
(Glossar)
... zu tragen. Der Anspruch auf Erstattung der Kosten ist seit der Neufassung des UWG nun in § 12 Abs.1 S.2 UWG gesetzlich geregelt. Diese Kosten werden mit der anwaltlichen Kostennote geltend gemacht. ...
Erstellt am 13. August 2008
10. Abmahnung und Preissuchmaschinen
(Abmahnwarner)
... (UWG). § 3 Verbot unlauteren Wettbewerbs sieht vor: "Unlautere Wettbewerbshandlungen, die geeignet sind, den Wettbewerb zum Nachteil der Mitbewerber, der Verbraucher oder der sonstigen Marktteilnehmer ...
Erstellt am 05. August 2008
11. Abmahnungen wegen fehlender Kennzeichnung von Elektrogeräten
(Abmahnwarner)
... ElektroG gleichzeitig im Sinne des § 4 Nr.11 UWG (Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb) einen Wettbewerbsverstoß darstellt. Dort heißt es:"Unlauter (...) handelt insbesondere, wer (...) einer gesetzlichen ...
Erstellt am 05. August 2008
12. Stadtplan-Abmahnungen
(Abmahnwarner)
... § 8 Abs. 4 des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG). Hier ist geregelt, dass eine Abmahnung rechtsmissbräuchlich ist, wenn sie vorwiegend dazu dient, dem Abgemahnten Kosten aufzuerlegen. Die ...
Erstellt am 05. August 2008
13. Welche Rechtsverstöße können abgemahnt werden?
(Abmahnung)
Abmahnfähig sind Verstöße im Bereich des Wettbewerbsrechts. Dieses ist im Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb (UWG) geregelt. Allerdings wird der Begriff des Wettbewerbsrechts hierbei sehr weit gefasst. ...
Erstellt am 05. August 2008
14. UWG
(Glossar)
Das Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb (UWG) stellt das wichtigste Gesetz im Bereich des Wettbewerbsrechts dar. Zentrale Norm des Gesetzes ist dabei § 3 UWG, welcher ein Verbot des unlauteren Wettbewerbs ...
Erstellt am 13. August 2008
15. Aumann-Mangels: Abmahnungen wegen Wettbewerbsverstößen im Onlinehandel
(Kanzlei Aumann-Mangels)
... zu einen wegen Verstößen gegen das UWG, namentlich durch eine fehlerhafte Widerrufsbelehrung, zum anderen wegen Verstößen gegen das Preisbindungsgesetz ab. Das Preisbindungsgesetz in Abmahnungen ...
Erstellt am 17. Februar 2012
16. Rechtsmissbräuchliche Abmahnung eines Immobilienmaklers
(Abmahnwarner)
... gegen das Maklerbüro zurück unter der Begründung, dass die getätigte Abmahnung dem Zweck des § 8 Abs. 4 UWG rechtsmissbräuchlich sei. Wie sich im Verlauf des Verfahrens rausgestellt hatte, versand ...
Erstellt am 09. September 2011
17. Abmahnwellen im Internet - Ein Indiz für Rechtsmissbrauch?
(Abmahnung)
...  Anknüpfungspunkt ist hier der § 8 Abs. IV UWG (Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb). Hiernach ist die Geltendmachung des Unterlassensanspruch unzulässig, wenn sie unter Berücksichtigung der gesamte ...
Erstellt am 08. Juni 2009
18. Unterlassungsanspruch
(Glossar)
Das UWG normiert in § 8 einen Anspruch auf Beseitigung des Rechtsverstoßes sowie auf Unterlassung. Auch anderen Rechtsbereichen wie dem Markenrecht oder dem Urheberrecht können entsprechende Unterlassungsansprüche ...
Erstellt am 13. August 2008
19. Abmahnung
(Glossar)
...  Die wettbewerbsrechtliche Abmahnung ist gesetzlich in § 12 UWG erwähnt. In vielen anderen Rechtsbereichen wie etwa dem Markenrecht ist dieses Rechtsinstrument jedoch nicht gesetzliche geregelt. Es besteht ...
Erstellt am 13. August 2008
20. Wettbewerbsrecht
(Glossar)
... soll gesichert werden durch das Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB). Eingeschränkt wird der Wettbewerb jedoch durch das UWG (Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb). Dieses Gesetz spielt ...
Erstellt am 13. August 2008
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