Abmahnwarner

In den letzten Monaten haben tausende Internet-Nutzer inhaltlich identische Abmahnungen wegen des Anbietens von Pornofilmen erhalten. Dabei wird in vielen Fällen geltend gemacht, dass die Pornos in Tauschbörsen zur Verfügung gestellt wurden und dadurch die ausschließlichen Nutzungsrechte der Rechteinhaber verletzt hätten.

Das Modelabel „Ed Hardy“, begründet vom US-Tattoo-Künstler Donald Ed Hardy und dem französischen Modedesigner Christian Audigier, erfreut sich nicht nur bei einer Vielzahl von Stars und Sternchen großer Beliebtheit. Inzwischen hat Ed Hardy den Massenmarkt erobert und gilt als todschick. Auch bei eBay und auf anderen Auktionsplattformen wimmelt es deswegen von Ed-Hardy-Angeboten. Allerdings lauert gerade hier eine fiese Abmahnfalle.

Genau wie bei eBay haben Händler und Shopbetreiber auch auf der Plattform von Amazon die Möglichkeit, eigene Ware zu verkaufen. Und genau wie bei eBay werden auch Amazon-Händler wegen tatsächlicher oder vermeintlicher Rechtsverstöße massenhaft abgemahnt.

Crack-Software dient dazu, den Kopierschutz beispielsweise von CDs oder DVDs zu entfernen, um eine ungestörte Vervielfältigung der Medien zu ermöglichen. Dabei kann jede Art von digitalen Trägermedien geknackt werden. Nach dem Urheberrecht ist die Umgehung von Kopierschutzmaßnahmen verboten.

In letzter Zeit häufen sich die wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen für so genannte Preissuchmaschinen. Im Internet existieren inzwischen eine Vielzahl Preissuchmaschinen. Diese vergleichen die Preise für unterschiedlichste Produkte von Digitalkameras oder Kaffeevollautomaten über Küchenmesser bis Weinlagerschränke bei verschiedenen Händlern und zeigen die günstigste Möglichkeit an, diese Ware zu erwerben. Aufgrund von verspäteten Aktualisierungen der jeweils aktuell im Internet angebotenen Preise der Händler oder in Fällen von Abweichungen vom tatsächlich angebotenen Preis in der Preissuchmaschine ist es in der der Vergangenheit immer wieder zu kostenintensiven Abmahnungen gekommen. Allerdings sind in diesem Bereich nicht alle Abmahnungen berechtigt. Vielmehr muss dies im Einzelfall überprüft werden.

In den letzten Jahren wurden immer wieder Domain-Inhaber deren Webseite einen Zusatz enthielt, der auch als KFZ - Kennzeichen existiert (Bsp.:  xyz-hh.de), abgemahnt. Die Firma LVH - Lizenzvertrieb forderte dabei im Jahr 2003 von den Betroffenen unter sehr kurzer Fristsetzung in ca. 6000 Fällen Unterlassung und Schadensersatz wegen angeblicher Patentverletzungen. Pro Abmahnung machten die Anwälte der Firma 1.100,- Euro geltend.

Die Fussball-WM 2006 in Deutschland war für viele das Ereignis des Jahres. Neben dem Interesse am sportlichen Ausgang des Wettstreits sind damit immense wirtschaftliche Interessen verbunden. Ausrichter der WM war die FIFA (Fédération Internationale de Football Association). Neben der sportlich-technischen Organisation koordiniert die FIFA alle Fragen des Marketings. Den handverlesenen internationalen und nationalen Sponsoren werden ausschließliche Werberechte zugesichert. Diese Rechte umfassen die allermeisten Produkte die im Zusammenhang mit der Fussball-WM zu Werbezwecken hergestellt werden, die Stadien, Stadiennamen und die unmittelbare Umgebung der Stadien.

In den vergangenen Monaten ist es immer wieder zu kostenintensiven Abmahnungen gegen Hersteller oder Importeure von Elektrotechnik oder Elektronikgeräten gekommen. Dabei wurde Verstöße gegen die Vorschriften des Elektrogesetz (ElektroG) geltend gemacht. Danach gibt es die Verpflichtung, beispielsweise ein elektronisches Gerät, das auf den Markt gebracht werden soll, zunächst bei der "Stiftung Elektro - Altgeräte Register" (EAR) in Fürth (Bayern) anmelden zu müssen.

Bei vielen Firmen, Organisationen oder Privatpersonen ist es sehr beliebt und gängige Praxis, einen Ausschnitt eines Stadtplanes als Anfahrtsbeschreibung auf ihrer Homepage einzubauen oder zu verlinken. Oftmals werden diese eingescannt oder durch copy&paste von den Internetseiten der Stadtplan-Verlage entnommen. Ist dieses Vorgehen abmahnungswürdig?

Aufgrund der großen Popularität beteiligen sich weltweit Millionen Menschen an Internet- Tauschbörsen. Die hohe Nutzeranzahl sorgt auch dafür, dass im Verhältnis bisher relativ wenige Personen mit rechtlichen Konsequenzen rechnen mussten. Jedoch ändert sich dies zunehmend durch die immensen wirtschaftlichen Verluste, die den betroffenen Unternehmen hierdurch entstehen. Diese gehen in den letzten Jahren verstärkt die Verletzungen der Urheberrechte vor.