- 21. Abmahnbefugnis
- (Glossar)
- ... einer Abmahnung geltend zu machen. Wer hierzu befugt ist, wird für das Wettbewerbsrecht in § 8 Abs.3 UWG dargestellt. Dies sind: * Mitbewerber * Rechtsfähige Vereine zur Förderung gewerblicher ...
- Erstellt am 13. August 2008
- 22. Kostennote
- (Glossar)
- ... zu tragen. Der Anspruch auf Erstattung der Kosten ist seit der Neufassung des UWG nun in § 12 Abs.1 S.2 UWG gesetzlich geregelt. Diese Kosten werden mit der anwaltlichen Kostennote geltend gemacht. ...
- Erstellt am 13. August 2008
- 23. Abmahnung und Preissuchmaschinen
- (Abmahnwarner)
- ... (UWG). § 3 Verbot unlauteren Wettbewerbs sieht vor: "Unlautere Wettbewerbshandlungen, die geeignet sind, den Wettbewerb zum Nachteil der Mitbewerber, der Verbraucher oder der sonstigen Marktteilnehmer ...
- Erstellt am 05. August 2008
- 24. Abmahnungen wegen fehlender Kennzeichnung von Elektrogeräten
- (Abmahnwarner)
- ... ElektroG gleichzeitig im Sinne des § 4 Nr.11 UWG (Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb) einen Wettbewerbsverstoß darstellt. Dort heißt es:"Unlauter (...) handelt insbesondere, wer (...) einer gesetzlichen ...
- Erstellt am 05. August 2008
- 25. Stadtplan-Abmahnungen
- (Abmahnwarner)
- ... § 8 Abs. 4 des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG). Hier ist geregelt, dass eine Abmahnung rechtsmissbräuchlich ist, wenn sie vorwiegend dazu dient, dem Abgemahnten Kosten aufzuerlegen. Die ...
- Erstellt am 05. August 2008
- 26. Welche Rechtsverstöße können abgemahnt werden?
- (Abmahnung)
- Abmahnfähig sind Verstöße im Bereich des Wettbewerbsrechts. Dieses ist im Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb (UWG) geregelt. Allerdings wird der Begriff des Wettbewerbsrechts hierbei sehr weit gefasst. ...
- Erstellt am 05. August 2008